EU-Vertreter erzielen Einigung über Rückkehrzentren für Migranten
Zeitpunkt ist noch offen: EU-Vertreter einigen sich bei Abschiebezentren

Image: Ntv
Vertreter des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten der EU haben sich auf die Einrichtung von Rückkehrzentren in Drittstaaten geeinigt, um abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. Der Zeitpunkt der Umsetzung bleibt jedoch unklar, da einige Länder mehr Zeit benötigen, um nationale Gesetze anzupassen.
- 01Die Einigung umfasst die Schaffung spezieller Rückkehrzentren außerhalb der EU für abgelehnte Asylbewerber.
- 02Unbegleitete Minderjährige sollen von den neuen Regelungen nicht betroffen sein.
- 03Die zulässige Haftdauer für Migranten kann auf bis zu 24 Monate verlängert werden, mit der Möglichkeit einer weiteren Verlängerung um 6 Monate.
- 04Italien hatte ein Abkommen mit Albanien zur Auslagerung von Asylverfahren, das jedoch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) scheiterte.
- 05Die nächste Verhandlungsrunde zur Umsetzung der Regelungen ist für den 1. Juni geplant.
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Die Vertreter des Europäischen Parlaments und der EU-Mitgliedstaaten haben sich auf die Einrichtung von Rückkehrzentren in Drittstaaten geeinigt, um abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. Diese Rückkehrzentren sollen für Personen genutzt werden, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden können. Unbegleitete Minderjährige sind von den neuen Regelungen ausgenommen, während Familien mit Kindern unter bestimmten Bedingungen abgeschoben werden können. Die Einigung sieht vor, dass die zulässige Haftdauer für Migranten auf maximal 24 Monate verlängert werden kann, mit der Möglichkeit einer zusätzlichen Verlängerung um 6 Monate in bestimmten Fällen. Der genaue Zeitpunkt für die Umsetzung der neuen Regelungen ist jedoch noch unklar, da einige Mitgliedstaaten mehr Zeit benötigen, um ihre nationalen Gesetze anzupassen. Italien hatte zuvor versucht, ein Abkommen mit Albanien zur Auslagerung von Asylverfahren zu schließen, welches jedoch aufgrund von Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gescheitert ist. Die nächste Verhandlungsrunde ist für den 1. Juni angesetzt.
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Die neuen Regelungen könnten die Bedingungen für abgelehnte Asylbewerber in der EU erheblich verschärfen und die Zusammenarbeit mit Drittstaaten zur Rückführung von Migranten intensivieren.
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