Umfrage zeigt breite Ablehnung gegen geplante Diätenanpassung im Bundestag
Große Mehrheit gegen geplante Diätenerhöhung im Bundestag
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Eine Umfrage zeigt, dass 85 Prozent der Deutschen gegen die geplante Erhöhung der Abgeordnetendiäten im Bundestag sind. Die monatlichen Bezüge sollen zum 1. Juli um 497 Euro auf etwa 12.330 Euro steigen. Sowohl die Opposition als auch Teile der Regierungsfraktion sprechen sich für einen Verzicht auf die Erhöhung aus.
- 01Die geplante Erhöhung der Diäten beträgt 497 Euro, was die monatlichen Bezüge auf rund 12.330 Euro anhebt.
- 0293 Prozent der AfD-Anhänger unterstützen einen Verzicht auf die Diätenanpassung, ebenso 87 Prozent der SPD- und 85 Prozent der CDU/CSU-Anhänger.
- 03Die Erhöhung ist im Abgeordnetengesetz geregelt und orientiert sich an der Lohnentwicklung.
- 04Johannes Fechner, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, bezeichnete die Erhöhung als 'falsches politisches Signal' in Zeiten harter Spardiskussionen.
- 05Die Unionsfraktion hat sich noch nicht endgültig zur Erhöhung positioniert, prüft jedoch einen Vorschlag, den Mechanismus auszusetzen.
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Eine aktuelle Umfrage von YouGov zeigt eine deutliche Ablehnung der geplanten Erhöhung der Abgeordnetendiäten im Bundestag. 85 Prozent der Befragten sprechen sich für einen Verzicht auf die Erhöhung aus, während nur 7 Prozent dafür sind, die Anhebung beizubehalten. Die monatlichen Bezüge der 630 Abgeordneten sollen zum 1. Juli um 497 Euro auf etwa 12.330 Euro steigen, was eine automatische Anpassung gemäß der Lohnentwicklung darstellt. Diese Regelung ist im Abgeordnetengesetz verankert. In der Umfrage wurde angemerkt, dass die Abgeordneten die Möglichkeit haben, die Erhöhung auszusetzen, wie es bereits während der Corona-Pandemie im Jahr 2020 geschehen war. Die Zustimmung für einen Verzicht ist unter den AfD-Anhängern mit 93 Prozent am höchsten, gefolgt von 87 Prozent der SPD- und 85 Prozent der CDU/CSU-Anhänger. Im Bundestag gibt es ebenfalls eine starke Tendenz, die Bezüge nicht zu erhöhen, unterstützt von der Opposition aus Grünen, Linken und AfD sowie der Regierungsfraktion SPD. Johannes Fechner von der SPD äußerte, dass die Erhöhung in der aktuellen Spardiskussion ein falsches Signal wäre.
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Die Ablehnung der Diätenanpassung könnte dazu führen, dass Abgeordnete in der aktuellen Sparphase auf Gehaltserhöhungen verzichten, was das öffentliche Vertrauen in die Politik stärken könnte.
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