Pflegereform in Deutschland verzögert sich: Verbände warnen vor Zeitdruck
Pflegereform verschiebt sich bis Ende Mai – Pflegeverbände warnen vor Zeitdruck
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Die Pflegereform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird sich um mindestens eine Woche auf den 27. Mai 2023 verschieben. Der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) kritisiert diese Verzögerung und warnt, dass die Zeit für eine Verabschiedung vor der Sommerpause immer knapper wird, während die Pflegebranche dringend auf Entscheidungen wartet.
- 01Der ursprüngliche Termin für die Vorlage des Gesetzesentwurfs war Mitte Mai, nun ist der Kabinettsbeschluss für den 27. Mai 2023 geplant.
- 02Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer des VDAB, betont, dass die Pflegebranche unter Druck steht, um die Versorgung sicherzustellen.
- 03Die Kosten für Pflegebedürftige und Sozialhilfeträger steigen stetig, was die Situation für viele Pflegeeinrichtungen verschärft.
- 04Knieling fordert konkrete Schritte zur nachhaltigen Finanzierung der Pflegeversicherung und mehr Flexibilität für die Einrichtungen.
- 05Die Bundesregierung muss spätestens mit dem Kabinettsbeschluss Ende Mai Antworten auf zentrale Fragen zur Pflegeversicherung liefern.
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Die geplante Pflegereform in Deutschland, die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) initiiert wurde, wird sich um mindestens eine Woche verzögern. Der Kabinettsbeschluss, der ursprünglich für Mitte Mai vorgesehen war, ist nun für den 27. Mai 2023 angesetzt. Diese Verzögerung wurde vom Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) scharf kritisiert. Thomas Knieling, der Bundesgeschäftsführer des VDAB, äußerte, dass die Pflegebranche dringend auf verbindliche Entscheidungen angewiesen sei, um die zukünftige Versorgung sicherzustellen. Die Situation in vielen Pflegeeinrichtungen ist bereits angespannt, da die Kosten für Pflegebedürftige und Sozialhilfeträger kontinuierlich steigen. Knieling fordert daher konkrete Maßnahmen zur nachhaltigen Finanzierung der Pflegeversicherung und eine Reform, die starre Versorgungsstrukturen aufbricht und den Einrichtungen mehr Flexibilität ermöglicht. Gesundheitsministerin Warken hat zudem ein erwartetes Defizit der Pflegeversicherung von 22,5 Milliarden Euro für die Jahre 2027 und 2028 angekündigt, was die Dringlichkeit der Reform unterstreicht.
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Die Verzögerung der Pflegereform könnte die Planungssicherheit für Pflegeeinrichtungen und die Versorgung von Pflegebedürftigen gefährden.
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