EU öffnet Beitrittsverhandlungen für Ukraine und Moldau nach ungarischer Blockade
Brüssel treibt Beitrittsprozess der Ukraine voran – Ungarn gibt Blockade auf
Image: Welt
Die EU hat den Prozess zur formellen Eröffnung der Beitrittsverhandlungen für die Ukraine und Moldau eingeleitet, nachdem Ungarn seine Blockade aufgehoben hat. Dies geschah nach einer Einigung über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine. EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos betont die Notwendigkeit, den Beitrittsprozess zu beschleunigen.
- 01Die EU-Botschafter der 27 Mitgliedstaaten haben den Prozess zur Eröffnung des ersten Verhandlungsblocks für die Ukraine und Moldau eingeleitet.
- 02Ungarn hatte zuvor die Verhandlungen blockiert, was durch ein Veto der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán geschah.
- 03Der neue ungarische Regierungschef Peter Magyar hat eine Einigung über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine erzielt, was zur Aufhebung der Blockade führte.
- 04Die Ukraine und Moldau haben seit 2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten.
- 05Die Beitrittsverhandlungen sind in sechs Cluster mit insgesamt 35 Kapiteln unterteilt und können mehrere Jahre oder sogar Jahrzehnte dauern.
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Die Europäische Union hat den Weg für die formelle Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau geebnet. Am Mittwochabend einigten sich die Botschafter der 27 EU-Mitgliedstaaten auf den Beginn des ersten Verhandlungsblocks, was zuvor durch Ungarn blockiert wurde. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hatte mit seinem Veto die notwendigen Schritte zur Einleitung der Verhandlungen verhindert. Nach einem Regierungswechsel in Budapest hat der neue Regierungschef Peter Magyar die Blockade aufgehoben, nachdem er eine Einigung über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine erzielt hatte. EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos äußerte sich optimistisch und betonte, dass es an der Zeit sei, den Beitrittsprozess für Moldau und die Ukraine zu beschleunigen. Die Verhandlungen über den EU-Beitritt sind in der Regel langwierig und in sechs Cluster mit insgesamt 35 Kapiteln unterteilt. Der Fortschritt in diesem Prozess könnte signifikante Auswirkungen auf die geopolitische Landschaft in Europa haben.
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Die Aufhebung der Blockade durch Ungarn könnte den Beitrittsprozess der Ukraine und Moldau zur EU beschleunigen.
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