Karin Prien verteidigt Kürzungen beim Programm „Demokratie leben“
„Überheblichkeit selbstreferenzieller Gruppen“ – Prien verteidigt Kürzungen bei „Demokratie leben“
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Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) verteidigt die geplanten Kürzungen im Programm „Demokratie leben“, das seit 2014 zahlreiche Projekte zur Förderung von Demokratie unterstützt. Während die Opposition, einschließlich der Grünen, Linken und SPD, die Kürzungen kritisiert, kündigte Prien an, dass neue Förderrichtlinien bis Ende Juni veröffentlicht werden sollen.
- 01Karin Prien verteidigt die Kürzungen im Programm „Demokratie leben“.
- 02Das Programm fördert seit 2014 Projekte zur Stärkung der Demokratie und zur Bekämpfung von Extremismus.
- 03Rund 190 Millionen Euro stehen in diesem Jahr für das Programm zur Verfügung.
- 04Bis Ende Juni sollen neue Förderrichtlinien veröffentlicht werden.
- 05Die Opposition kritisiert die Kürzungen, die 200 von mehreren Hundert Projekten betreffen.
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Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat die geplanten Kürzungen im Programm „Demokratie leben“ verteidigt, das seit 2014 zahlreiche Projekte zur Förderung von Demokratie und zur Bekämpfung von Extremismus, Rassismus und Antisemitismus unterstützt. Prien betonte, dass die Zivilgesellschaft nicht nur aus den von linker Seite kritisierten Gruppen besteht, sondern aus den 27 Millionen Menschen, die sich in Deutschland ehrenamtlich engagieren. Sie bezeichnete die Annahme, dass das demokratische System allein durch einige geförderte Gruppen gerettet werden könne, als absurd. In diesem Jahr stehen rund 190 Millionen Euro für das Programm zur Verfügung, jedoch sollen die Förderungen von rund 200 Projekten zum Jahresende auslaufen. Die Opposition, einschließlich der Grünen, Linken und SPD, äußerte scharfe Kritik an den Kürzungen. Prien kündigte an, dass bis Ende Juni neue Förderrichtlinien veröffentlicht werden, die es den Initiativen ermöglichen sollen, sich neu zu bewerben.
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Die Kürzungen könnten die Durchführung zahlreicher Projekte zur Förderung der Demokratie und zur Bekämpfung von Extremismus beeinträchtigen, was insbesondere für die betroffenen Initiativen und deren Unterstützer von Bedeutung ist.
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