In einer ungewöhnlichen Wortmeldung während einer Sitzung der SPD-Fraktion hat der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz an die Verantwortung der demokratischen Parteien appelliert. Anlässlich des bevorstehenden ersten Jahrestags der schwarz-roten Koalition erinnerte er daran, dass die SPD nach der Wahl 2005 Verantwortung zeigte und nicht mit der PDS regierte, da mit dieser „kein Staat zu machen“ gewesen sei. Scholz warnte, dass auch heute mit der AfD, die er als „antipluralistische Partei“ bezeichnete, kein Staat zu machen sei. Er betonte die Notwendigkeit, die „Brandmauer“ gegenüber der AfD aufrechtzuerhalten und warnte vor einem vorzeitigen Ende der Koalition. Zudem verwies er auf die politischen Verhältnisse in Schweden, wo eine Minderheitsregierung dazu geführt habe, dass rechtsextreme Parteien Teil der Regierung wurden. Scholz' Ansprache fand großen Beifall bei den Teilnehmern der Sitzung.