AfD, CDU und Freie Wähler kürzen Fördermittel für Demokratie-Programm im Ilm-Kreis
AfD, CDU und Freie Wähler kürzen gemeinsam Gelder für „Demokratie leben!“
Image: Welt
Im Ilm-Kreis in Thüringen haben die AfD, CDU und Freie Wähler beschlossen, Gelder für das Programm „Demokratie leben!“ zu streichen. Diese Entscheidung, die auch andere wichtige Projekte betrifft, wurde von der Opposition scharf kritisiert, da sie die Vielfalt und Integrationsprojekte im Kreis gefährdet.
- 01Die AfD hat im Kreistag des Ilm-Kreises die Mehrheit mit 14 Sitzen, gefolgt von der CDU mit 11 Sitzen.
- 02Der Haushalt 2026 wurde um 3,57 Millionen Euro gekürzt, was zu Streichungen wichtiger Projekte führte.
- 03Das Programm „Demokratie leben!“, das seit 2015 gefördert wird, wurde komplett gestrichen.
- 04Die Entscheidung wurde von der AfD damit begründet, dass die Mittel ideologisch gebunden seien.
- 05Die Grünen-Abgeordnete Claudia Koch kritisierte die Kürzungen und wies auf die Vielfalt der geförderten Projekte hin.
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Im Ilm-Kreis in Thüringen haben die AfD, die CDU und die Freien Wähler in einer Kreistagssitzung am 27. Mai 2026 beschlossen, den Haushalt um 3,57 Millionen Euro zu kürzen. Diese Kürzungen betreffen mehrere wichtige Projekte, darunter die Streichung des Programms „Demokratie leben!“, das seit 2015 gefördert wird und eine Vielzahl von Integrations- und Bildungsprojekten ermöglicht hat. Die AfD argumentierte, dass die Mittel ideologisch gebunden seien und eine staatliche Bevorzugung bestimmter politischer Haltungen ablehnen. Die Entscheidung führte zu scharfer Kritik von der Grünen-Abgeordneten Claudia Koch, die auf die Bedeutung der Projekte für die lokale Gemeinschaft hinwies. Die Kürzungen umfassen auch andere Initiativen wie das Projekt „Bildung“ und den kommunalen Klimafonds, was die Sorgen um die zukünftige Entwicklung und Integration im Ilm-Kreis verstärkt.
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Die Streichungen gefährden wichtige Integrations- und Bildungsprojekte im Ilm-Kreis.
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