Warken plant Kürzungen bei Heimkosten-Zuschüssen zur Sanierung der Pflegeversicherung
Warken will offenbar Heimkosten-Zuschüsse kürzen

Image: T-online
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant Kürzungen bei den Zuschüssen für Heimkosten von Pflegebedürftigen, um ein Defizit von 22,5 Milliarden Euro in der Pflegeversicherung zu bekämpfen. Gutverdiener sollen stärker zur Finanzierung beitragen, während die Reform innerhalb der Regierungskoalition umstritten ist.
- 01Die Pflegeversicherung könnte in den nächsten zwei Jahren ein Defizit von 22,5 Milliarden Euro aufweisen.
- 02Die Zuschüsse für Pflegebedürftige sollen um sechs Monate verzögert ausgezahlt werden.
- 03Gutverdiener sollen durch eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze stärker belastet werden, was zusätzliche 1,6 Milliarden Euro im nächsten Jahr einbringen soll.
- 04Die Rentenbeiträge für pflegende Angehörige sollen gesenkt werden, was die Kassen um 1,8 Milliarden Euro entlasten würde.
- 05Der Pflegebeitragssatz für Kinderlose soll um 0,1 Prozentpunkte auf insgesamt 0,7 Beitragssatzpunkte erhöht werden.
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Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant Kürzungen bei den Zuschüssen für Heimkosten von Pflegebedürftigen, um ein drohendes Defizit von 22,5 Milliarden Euro in der Pflegeversicherung zu bekämpfen. Berichten zufolge wird die Reform innerhalb der Regierungskoalition als umstritten angesehen. Warken beabsichtigt, das bestehende gestaffelte Zuschusssystem grundsätzlich beizubehalten, jedoch sollen Pflegebedürftige ihre Zuschüsse künftig sechs Monate später erhalten. Um die Einnahmen zu steigern, plant Warken eine außerplanmäßige Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze, die vor allem Gutverdiener stärker belasten soll. Diese Maßnahme könnte im kommenden Jahr 1,6 Milliarden Euro zusätzlich in die Pflegekassen bringen. Auf der Ausgabenseite sollen die Pflegekassen durch geringere Rentenbeiträge für pflegende Angehörige um 1,8 Milliarden Euro entlastet werden, mit einer schrittweisen Erhöhung auf 2,1 Milliarden Euro bis 2030. Zudem soll der Pflegebeitragssatz für Kinderlose um 0,1 Prozentpunkte angehoben werden.
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Die geplanten Kürzungen und Änderungen bei den Zuschüssen für Pflegebedürftige könnten die finanzielle Belastung für viele Familien erhöhen.
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