Ungarn und Ukraine einigen sich auf Minderheitenrechte, EU-Beitrittsgespräche in Sicht
Ungarn und Ukraine einigen sich bei Minderheitenrechten – EU bereitet Beitrittsgespräche mit Kyjiw vor

Image: Der Spiegel
Ungarn und die Ukraine haben ein Abkommen über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine unterzeichnet. Dieses Abkommen ist eine Bedingung für Ungarns Zustimmung zu den EU-Beitrittsgesprächen mit der Ukraine, die voraussichtlich am 15. Juni 2026 beginnen werden.
- 01Das Abkommen verbessert die Bildungs-, Sprach- und Kulturrechte für über 100.000 ungarische Minderheiten in Transkarpatien.
- 02Schüler dürfen ihre Muttersprache im Unterricht verwenden und Prüfungen auf Ungarisch ablegen.
- 03Die Ukraine verpflichtet sich zur rechtlichen Umsetzung der Abänderungen im Rahmen ihres EU-Beitrittsplans.
- 04Die EU-Beitrittsgespräche sollen am 15. Juni 2026 beginnen, nachdem Ungarn zuvor ein Veto eingelegt hatte.
- 05Ungarn unterstützt den Beitritt der Ukraine unter der Bedingung eines rechtlich verbindlichen Referendums in den nächsten 10 bis 15 Jahren.
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Ungarn und die Ukraine haben ein bedeutendes Abkommen zur Verbesserung der Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine erzielt. Dieses Abkommen, das die Bildungschancen sowie sprachliche und kulturelle Rechte für mehr als 100.000 ungarische Bürger in der westukrainischen Region Transkarpatien stärkt, wurde von Ungarns Ministerpräsident Péter Magyar als Bedingung für die Zustimmung zu den EU-Beitrittsgesprächen formuliert. Die Vereinbarung ermöglicht es Schülern, ihre Muttersprache im Unterricht zu nutzen und Prüfungen auf Ungarisch abzulegen. Die Ukraine hat sich verpflichtet, die Änderungen rechtlich umzusetzen, was auch im Aktionsplan für den EU-Beitritt festgehalten wird. Die EU hat bereits Vorbereitungen für die formelle Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau eingeleitet, die idealerweise am 15. Juni 2026 beginnen sollen. Ungarn bleibt jedoch skeptisch gegenüber einem beschleunigten Beitritt der Ukraine und fordert ein rechtlich verbindliches Referendum über den Beitritt in den nächsten 10 bis 15 Jahren.
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Die Vereinbarung wird die Lebensbedingungen der ungarischen Minderheit in der Ukraine erheblich verbessern.
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