Familienministerin Prien verteidigt Umbau des Programms 'Demokratie leben'
Keine "Identitätspolitik" mehr: Familienministerin Prien rechtfertigt Umbau bei Demokratie-Projekten
Ntv
Image: Ntv
Familienministerin Karin Prien hat den Umbau des Programms 'Demokratie leben' verteidigt, das seit 2014 Projekte zur Förderung der Demokratie unterstützt. Sie plant Kürzungen, insbesondere bei linken Initiativen, und betont, dass die Zivilgesellschaft breiter gefasst werden müsse. Kritiker aus verschiedenen politischen Lagern äußern Bedenken.
- 01Karin Prien plant Kürzungen im Programm 'Demokratie leben', das seit 2014 existiert.
- 02Der Umbau zielt darauf ab, die Mitte der Gesellschaft stärker zu erreichen.
- 03Prien kritisiert die Fokussierung auf linke Projekte und identitätspolitische Ansätze.
- 04Bis Ende Juni sollen neue Förderrichtlinien veröffentlicht werden.
- 05Rund 200 von mehreren Hundert Projekten werden zum Jahresende nicht mehr gefördert.
Advertisement
In-Article Ad
Familienministerin Karin Prien (CDU) hat den Umbau des Programms 'Demokratie leben' verteidigt, das seit 2014 zur Förderung von Demokratie und zur Bekämpfung von Extremismus, Rassismus und Antisemitismus dient. Prien plant, die Förderung von etwa 200 Projekten zum Jahresende auslaufen zu lassen, was auf starke Kritik stößt, insbesondere von den Grünen, Linken und der SPD. Sie argumentiert, dass die Zivilgesellschaft nicht nur aus Gruppen besteht, die von linker Seite die Regierung kritisieren, sondern aus den 27 Millionen Menschen, die sich in Deutschland ehrenamtlich engagieren. Prien äußerte, dass sie eine breitere Ansprache der Mitte der Gesellschaft anstrebe und identitätspolitische Ansätze ablehne. Die neuen Förderrichtlinien sollen bis Ende Juni vorliegen, sodass Initiativen sich erneut bewerben können.
Advertisement
In-Article Ad
Die Kürzungen im Programm 'Demokratie leben' könnten die Finanzierung wichtiger Projekte zur Stärkung der Demokratie und zur Bekämpfung von Extremismus in Deutschland beeinträchtigen.
Advertisement
In-Article Ad
Reader Poll
Wie stehen Sie zu den Kürzungen im Programm 'Demokratie leben'?
Connecting to poll...
Originalartikel lesen
Besuchen Sie die Quelle für den vollständigen Artikel.