EU droht Palästinensern mit Kürzung von Hilfen wegen antisemitischer Schulbücher
Propaganda in Schulen - EU-Ansage an Palästinenser: Stoppt die Hetze!
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Die Europäische Union hat angekündigt, die finanziellen Hilfen für die Palästinensische Autonomiebehörde einzufrieren, wenn antisemitische Inhalte in Schulbüchern nicht entfernt werden. Dies folgt auf die Kritik an der Verwendung von EU-Mitteln zur Verbreitung von Hass und Gewalt gegen Israel in palästinensischen Schulen.
- 01Die EU setzt Bedingungen für die Fortführung von Hilfen an die Palästinensische Autonomiebehörde.
- 02Antisemitische Inhalte in Schulbüchern müssen entfernt werden, um weitere finanzielle Unterstützung zu erhalten.
- 03EU-Parlament fordert klare Maßnahmen gegen die Verbreitung von Hass in Bildungseinrichtungen.
- 04Die Frist für die Umsetzung dieser Änderungen ist bis Herbst 2023 gesetzt.
- 05Die neue Haltung wird von der größten Fraktion im EU-Parlament, der Europäischen Volkspartei, unterstützt.
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Die Europäische Union hat entschieden, dass die finanziellen Hilfen für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) nur weiterfließen, wenn antisemitische Inhalte in Schulbüchern entfernt werden. Diese Maßnahme folgt auf anhaltende Kritik, dass mit EU-Geldern Kinder in den palästinensischen Gebieten mit der Parole „Vom Fluss bis zum Meer“ indoktriniert werden, die als Aufruf zur Auslöschung des Staates Israel gilt. EU-Haushaltspolitiker Moritz Körner (FDP) betont, dass die Zeit für blinde Toleranz vorbei sei und fordert von der EU-Kommission, bis Herbst 2023 zu handeln. Andernfalls wird das Europäische Parlament gezwungen sein, die Hilfen an die PA einzufrieren. Hildegard Bentele (CDU), Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zu Israel, stellt klar, dass die EU klare Kriterien für die Inhalte in Schulbüchern festgelegt hat und dass die PA für die Einhaltung dieser Kriterien verantwortlich ist. Die EU zeigt damit eine neue Entschlossenheit im Umgang mit antisemitischen Inhalten in Bildungseinrichtungen.
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Diese Entscheidung könnte die Bildungsinhalte in palästinensischen Schulen erheblich beeinflussen und die Propaganda gegen Israel verringern.
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