US-Gericht erklärt Trumps weltweiten 10-Prozent-Zoll für rechtswidrig
Seit Februar in Kraft: US-Gericht kassiert Trumps weltweiten 10-Prozent-Zoll
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Ein Gericht in New York hat die von Präsident Donald Trump eingeführten weltweiten Zölle von 10 Prozent für unzulässig erklärt. Das Gericht entschied, dass Trump seine Befugnisse überschritt und die rechtlichen Grundlagen für die Zölle nicht ausreichend belegte. Die Entscheidung muss innerhalb von fünf Tagen umgesetzt werden.
- 01Das Gericht für Internationalen Handel in New York hat die Zölle für unzulässig erklärt.
- 02Trump hatte sich auf ein Gesetz aus den 1970er Jahren gestützt, das nicht anwendbar war.
- 03Die Zölle traten am 24. Februar in Kraft und wurden von Kleinunternehmen angefochten.
- 04Das Gericht entschied mit zwei zu eins Stimmen zugunsten der Kläger.
- 05Bereits erhobene Zölle müssen den Klägern zurückerstattet werden.
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Das Gericht für Internationalen Handel in New York hat die von Präsident Donald Trump eingeführten weltweiten Zölle von 10 Prozent für rechtswidrig erklärt. Diese Zölle traten am 24. Februar in Kraft, nachdem das Oberste US-Gericht zuvor Trumps Sonderzölle für unzulässig erklärt hatte. In seiner Entscheidung stellte das Gericht fest, dass Trump seine Befugnisse überschritt, indem er sich auf ein Gesetz aus dem Jahr 1974 berief, das Zölle nur zur Bekämpfung schwerwiegender Zahlungsbilanzdefizite erlaubt. Das Gericht entschied mit zwei zu eins Stimmen und wies darauf hin, dass die US-Regierung nicht ausreichend nachweisen konnte, dass die Voraussetzungen für die Zölle erfüllt waren. Die Entscheidung muss innerhalb von fünf Tagen umgesetzt werden, und die bereits erhobenen Zölle müssen den Klägern zurückerstattet werden.
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Das Urteil könnte die Handelsbedingungen für kleine Unternehmen in den USA verbessern, da sie von den unrechtmäßig erhobenen Zöllen entlastet werden.
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