Schwesig lehnt geplante Entlastungsprämie ab und fordert Einkommensteuerreform
„Lieber gleich den richtigen großen Wurf machen“ – Schwesig stellt sich gegen Entlastungsprämie
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Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, hat sich gegen die geplante Entlastungsprämie im Bundesrat ausgesprochen. Sie betont, dass die 1.000 Euro nicht vom Staat, sondern von den Arbeitgebern gezahlt werden müssen, was für den Mittelstand nicht tragbar sei. Stattdessen fordert sie eine umfassende Einkommensteuerreform.
- 01Schwesig lehnt die Entlastungsprämie ab und fordert eine Einkommensteuerreform.
- 02Die geplante Prämie von 1.000 Euro sollte von Arbeitgebern gezahlt werden.
- 03Nur 4 von 16 Bundesländern stimmten für die Prämie im Bundesrat.
- 04Die Kritik aus der Wirtschaft war erheblich.
- 05Ein Koalitionsausschuss wird sich am Dienstag mit dem Thema befassen.
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Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ ihre Ablehnung der geplanten Entlastungsprämie von 1.000 Euro verteidigt. Sie argumentierte, dass die Prämie nicht vom Staat, sondern von den Arbeitgebern gezahlt werden müsse, was für kleine und mittlere Unternehmen nicht tragbar sei. Schwesig forderte stattdessen eine umfassende Einkommensteuerreform, die vor allem Einkommen bis 3.000 Euro entlasten würde. Die Prämie sollte ursprünglich bis zum 30. Juni 2027 freiwillig von Arbeitgebern gezahlt werden können, die diese als Betriebsausgaben absetzen könnten. Der Bundesrat stoppte jedoch das Vorhaben, da nur 4 von 16 Bundesländern zustimmten und es erhebliche Bedenken hinsichtlich der Gegenfinanzierung gab. Zudem gab es viel Kritik aus der Wirtschaft an der Prämie. Ob die Bundesregierung einen Vermittlungsausschuss anrufen wird, um einen Kompromiss zu finden, bleibt unklar. Das Thema wird am Dienstag im schwarz-roten Koalitionsausschuss behandelt.
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Die Ablehnung der Entlastungsprämie könnte die finanzielle Entlastung für viele Arbeitnehmer im Mittelstand beeinträchtigen, während eine Einkommensteuerreform langfristig zu einer stabileren finanziellen Situation für diese Gruppe führen könnte.
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