Ungarn hebt Blockade für EU-Hilfen an die Ukraine auf
Nach Wahlniederlage - Orbán gibt EU-Milliarden für die Ukraine frei
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Ungarn hat seine Blockade des EU-Unterstützungspakets für die Ukraine aufgegeben, das bis zu 90 Milliarden Euro umfasst. Diese Entscheidung wurde unter dem Druck der EU und nach der Wiederinbetriebnahme der Druschba-Pipeline getroffen, die russisches Öl nach Ungarn und die Slowakei liefert. Ein Teil der Gelder soll bereits in diesem Jahr fließen.
- 01Ungarn hat die Blockade des EU-Hilfspakets für die Ukraine aufgehoben.
- 02Das Paket umfasst bis zu 90 Milliarden Euro, davon 60 Milliarden Euro für Verteidigungsausgaben.
- 03Die Entscheidung wurde nach der Wiederinbetriebnahme der Druschba-Pipeline getroffen.
- 04Die Ukraine muss das Geld nur zurückzahlen, wenn Russland Entschädigungen leistet.
- 05Orban und Fico hatten zuvor beim EU-Gipfel für Streit gesorgt.
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Nach monatelanger Blockade hat Ungarn die Zustimmung zu einem milliardenschweren EU-Hilfspaket für die Ukraine gegeben, das bis zu 90 Milliarden Euro umfasst. Diese Entscheidung fiel in Brüssel und ermöglicht ein Darlehen, das vor allem für verteidigungsrelevante Ausgaben genutzt werden soll. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban (62) und der slowakische Ministerpräsident Robert Fico (61) hatten zuvor beim EU-Gipfel in Brüssel für offenen Streit gesorgt, indem sie sich gegen die Hilfen stellten. Die Blockade wurde unter dem Druck der anderen EU-Mitgliedstaaten und nach der Wiederinbetriebnahme der Druschba-Pipeline, die russisches Öl nach Ungarn und die Slowakei transportiert, aufgehoben. Von den neuen EU-Finanzhilfen sind 60 Milliarden Euro für Verteidigungsausgaben vorgesehen, wobei die Hälfte des Betrags bereits in diesem Jahr fließen soll. Die Rückzahlung des Geldes durch die Ukraine ist an die Bedingung geknüpft, dass Russland nach dem Ende seines Angriffskriegs Entschädigungen für die Schäden leistet.
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Die Aufhebung der Blockade wird die militärische und wirtschaftliche Unterstützung der Ukraine stärken, was für die Stabilität in der Region von Bedeutung ist.
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