Türkische Schriftsteller kritisieren gerichtliche Absetzung der CHP-Führung als Angriff auf die Demokratie
Nach Absetzung der CHP-Führung – Türkische Schriftsteller sprechen von „Angriff auf Wahlen“
Image: Welt
Über 250 türkische Schriftsteller haben die gerichtliche Absetzung von Özgür Özel, dem Vorsitzenden der CHP, als undemokratisch verurteilt. Sie betonen, dass solche Praktiken die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger verletzen und die Demokratie in der Türkei gefährden.
- 01262 Schriftsteller, darunter prominente Namen wie Asli Erdogan und Buket Uzuner, haben eine Erklärung gegen die Absetzung von Özgür Özel veröffentlicht.
- 02Das Gericht in Ankara erklärte die Wahl der CHP-Parteispitze von 2023 für ungültig und setzte Özel ab.
- 03Die CHP befindet sich seit der Absetzung ihrer Führung in einer tiefen Krise und steht unter dem Druck der türkischen Justiz.
- 04Die Polizei stürmte gewaltsam den Sitz der CHP in Ankara und zwang Özel zur Flucht.
- 05Ekrem Imamoglu, ehemaliger Bürgermeister von Istanbul und Rivale von Präsident Erdoğan, sitzt seit über einem Jahr wegen Korruptionsvorwürfen im Gefängnis.
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Mehr als 250 türkische Schriftsteller haben am Samstagabend in einer gemeinsamen Erklärung die richterliche Absetzung von Özgür Özel, dem Vorsitzenden der Cumhuriyet Halk Partisi (CHP), verurteilt. In der Erklärung wird auf die 'undemokratischen Praktiken' hingewiesen, die die Regierungspartei durch eine kontrollierte Justiz durchsetzt. Die Schriftsteller betonen, dass diese Maßnahmen die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger verletzen und den Willen des Volkes missachten. Die CHP, die älteste politische Partei der Türkei, geriet vor etwa anderthalb Wochen durch ein Gerichtsurteil unter Druck, das die Wahl ihrer Parteiführung für ungültig erklärte. Dies führte zu einem gewaltsamen Polizeieinsatz, bei dem Özel gezwungen wurde, das Parteigebäude in Ankara zu verlassen. Die CHP hat in den Kommunalwahlen 2024 der islamisch-konservativen Partei von Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine schwere Niederlage zugefügt und sieht sich seitdem verstärkten Angriffen der Justiz ausgesetzt. Ekrem Imamoglu, der ehemalige Bürgermeister von Istanbul, sitzt seit über einem Jahr im Gefängnis und gilt als einer der wichtigsten Rivalen Erdoğans.
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Die Absetzung von Özgür Özel und die Angriffe auf die CHP könnten das politische Klima in der Türkei weiter destabilisieren.
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