Migrationswende in Deutschland: Ein gescheiterter Versuch?
Gunnar Schupelius – Offen gesagt - Nein, die Migrationswende ist nicht gelungen!
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) behauptet, die Wende in der Migrationspolitik sei gelungen, doch die Realität zeigt Mängel. Trotz eines Rückgangs der Asylanträge bleibt die Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber weitgehend unerfüllt, während viele syrische Flüchtlinge in Deutschland bleiben, anstatt in ihre Heimat zurückzukehren.
- 01Friedrich Merz (CDU) behauptet, die Migrationswende sei erfolgreich, trotz sinkender Asylanträge.
- 02Die Ausreisepflicht für abgelehnte Asylbewerber wird nicht durchgesetzt, mit nur 4.807 Abschiebungen von Januar bis März 2026.
- 03232.000 ausreisepflichtige Ausländer leben derzeit in Deutschland.
- 04Nur weniger als zehn Prozent dieser Ausländer werden voraussichtlich das Land verlassen.
- 05Die Bundesregierung fordert syrische Flüchtlinge nicht zur Rückkehr auf, während 250.000 bereits die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten haben.
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am 27. April 2023 während einer Klausur der CDU-Bundestagsfraktion erklärt, dass er eine Wende in der Migrationspolitik eingeleitet habe. Er verwies auf einen Rückgang der Asylanträge im Vergleich zum Vorjahr. Allerdings bleibt die Umsetzung der Ausreisepflicht für abgelehnte Asylbewerber ein ungelöstes Problem. Von Januar bis März 2026 wurden lediglich 4.807 ausreisepflichtige Migranten abgeschoben, im Vorjahr waren es noch 6.151. Derzeit leben in Deutschland 232.000 ausreisepflichtige Ausländer, von denen weniger als zehn Prozent das Land verlassen werden. Zudem leben in Deutschland 900.000 syrische Flüchtlinge, von denen viele nicht in ihre Heimat zurückkehren, obwohl 1,6 Millionen Syrer seit dem Ende des Bürgerkriegs in Syrien zurückgekehrt sind. Die Bundesregierung hat diese Rückkehr nicht gefördert und stattdessen bereits 250.000 Syrern die deutsche Staatsbürgerschaft verliehen. Die Migrationswende wird somit als gescheitert angesehen.
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Die unzureichende Durchsetzung der Ausreisepflicht könnte die öffentliche Wahrnehmung von Migration in Deutschland beeinflussen und zu einer Zunahme von Spannungen führen.
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