EU diskutiert Sanktionen gegen israelische Siedler und Minister
Israelische Siedler bestraft: Brüssel diskutiert Katalog mit mehr Sanktionen - auch gegen Netanjahus Minister
Ntv
Image: Ntv
Die Europäische Union plant neue Sanktionen gegen gewaltbereite israelische Siedler im Westjordanland, was zu heftigen Reaktionen von Premierminister Benjamin Netanjahu und seinem Kabinett führt. Diese Maßnahmen könnten auch gegen Minister wie Itamar Ben-Gvir gerichtet sein, während mehrere EU-Mitgliedstaaten den Druck auf die israelische Regierung erhöhen wollen.
- 01Die EU hat Sanktionen gegen zehn gewaltbereite israelische Siedler beschlossen.
- 02Netanjahu und Ben-Gvir kritisieren die EU-Maßnahmen scharf.
- 03Die Sanktionen umfassen Einfrieren von Vermögenswerten und Reiseverbote.
- 04Ein Handelsverbot mit Siedlern könnte bald folgen, benötigt aber eine qualifizierte Mehrheit.
- 05Die politische Lage in Israel könnte nach den Wahlen im Oktober Veränderungen bringen.
Advertisement
In-Article Ad
Die Europäische Union hat sich auf Sanktionen gegen gewaltbereite israelische Siedler im Westjordanland geeinigt, was Premierminister Benjamin Netanjahu und seinen Minister Itamar Ben-Gvir in Rage versetzt hat. Die Sanktionen, die sich gegen insgesamt zehn Siedler und Siedlerorganisationen richten, beinhalten das Einfrieren von Vermögenswerten sowie Einreise- und Durchreiseverbote in die EU. Diese Maßnahmen sind eine Reaktion auf die zunehmende Gewalt gegen Palästinenser. Die EU-Außenminister konnten sich unter dem neuen ungarischen Ministerpräsidenten Peter Magyar auf diese Sanktionen einigen, nachdem frühere Blockaden unter Viktor Orbán aufgehoben wurden. Zudem fordern mehrere Mitgliedstaaten, den Druck auf die israelische Regierung weiter zu erhöhen, was möglicherweise auch Minister wie Ben-Gvir betreffen könnte. Während die EU bereits 2024 ein erstes Sanktionspaket verhängt hatte, stellen die neuen Beschlüsse eine deutliche Ausweitung dar. Kaja Kallas, die EU-Außenbeauftragte, plant, die Liste der möglichen Sanktionen schnell zu erweitern, um auch Handelsverbote gegen die Siedler zu prüfen. Diese Maßnahmen könnten jedoch an der fehlenden Zustimmung einiger Mitgliedstaaten scheitern, insbesondere von Deutschland und Österreich. Die politische Situation in Israel könnte sich nach den Wahlen im Oktober ändern, was möglicherweise zu einer Neubewertung der Siedlungspolitik führen könnte.
Advertisement
In-Article Ad
Die neuen Sanktionen könnten die finanziellen Möglichkeiten der betroffenen Siedler und Organisationen stark einschränken und den internationalen Druck auf die israelische Regierung erhöhen.
Advertisement
In-Article Ad
Reader Poll
Sollte die EU weitere Sanktionen gegen die israelische Regierung verhängen?
Connecting to poll...
More about Europäische Union
Originalartikel lesen
Besuchen Sie die Quelle für den vollständigen Artikel.



