SPD lehnt pauschale Kürzungen beim Elterngeld ab
SPD will pauschale Kürzungen beim Elterngeld vermeiden
Image: Welt
Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, hat sich gegen pauschale Kürzungen beim Elterngeld ausgesprochen, da Familienpolitik verlässlich bleiben müsse. Die Koalition plant Einsparungen im Haushalt, was möglicherweise zu Reformen beim Elterngeld führen könnte, jedoch ohne die soziale Infrastruktur zu schwächen.
- 01Dagmar Schmidt betont, dass Familienpolitik nicht für kurzfristige Haushaltskonsolidierung missbraucht werden sollte.
- 02Bundesfamilienministerin Karin Prien deutete mögliche Kürzungen der Bezugsdauer oder Leistung des Elterngeldes an.
- 03Das Elterngeld hat seit seiner Einführung 2007 aufgrund fehlender Anpassungen an die Inflation 38 Prozent an Kaufkraft verloren.
- 04Steffen Krach, Berliner SPD-Chef, kritisierte die Prioritäten der Regierung, die 300 Millionen Euro für die Senkung der Flugticketsteuer ausgeben, aber nicht für Familien.
- 05Die SPD fordert, dass wohlhabendere Bürger stärker zur Finanzierung der Haushaltskonsolidierung herangezogen werden.
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Dagmar Schmidt (SPD), stellvertretende Fraktionsvorsitzende, hat sich entschieden gegen pauschale Kürzungen beim Elterngeld ausgesprochen. Sie betont, dass Familienpolitik verlässlich und planbar bleiben muss, besonders in Zeiten der Haushaltskonsolidierung. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat alle Ressorts aufgefordert, Einsparungen von einem Prozent zu erzielen, was auch zu Reformen beim Elterngeld führen könnte. Familienministerin Karin Prien (CDU) hat mögliche Kürzungen der Bezugsdauer oder der Leistung angedeutet. Schmidt räumt ein, dass die finanzielle Lage des Bundes herausfordernd ist, fordert jedoch, dass die stärksten Schultern – also wohlhabende Bürger – mehr Verantwortung tragen sollten. Steffen Krach, der Berliner SPD-Chef, kritisierte die Prioritäten der Regierung, die 300 Millionen Euro für die Senkung der Flugticketsteuer bereitstellt, aber nicht für Familien. Das Elterngeld, das als Einkommensersatz für Eltern während der Kinderbetreuung dient, hat seit seiner Einführung im Jahr 2007 aufgrund fehlender Inflationsanpassungen 38 Prozent an Kaufkraft verloren.
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Die Diskussion um das Elterngeld betrifft Familien in Deutschland direkt, da mögliche Kürzungen die finanzielle Unterstützung für Eltern verringern könnten.
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