Gericht hebt nächtliche Schließung des Görlitzer Parks in Berlin auf
Nach Klage von Anwohnern – Görlitzer Park muss nachts wieder offenbleiben
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass der Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg nachts wieder geöffnet bleiben muss. Die Klage von Anwohnern und Mitgliedern der Initiative „Görli zaunfrei“ wurde vorläufig erfolgreich, während eine endgültige Entscheidung noch aussteht.
- 01Das Verwaltungsgericht Berlin hat die nächtliche Schließung des Görlitzer Parks vorläufig aufgehoben.
- 02Fünf Anwohner und Mitglieder des Bündnisses „Görli zaunfrei“ hatten die Schließung als rechtswidrig angefochten.
- 03Die Schließung wurde 2023 vom Senat beschlossen, um Drogenhandel und Kriminalität einzudämmen.
- 04Der Senat kann gegen das Urteil Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen.
- 05Eine wissenschaftliche Studie zur Untersuchung der Auswirkungen der Schließung ist für nach dem Sommer geplant.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass der Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg nachts wieder geöffnet werden muss. Diese Entscheidung folgt einer Klage von fünf Anwohnern und Mitgliedern des Bündnisses „Görli zaunfrei“, die die nächtliche Schließung als rechtswidrig betrachten. Das Gericht hat die Allgemeinverfügung des Senats, die seit Anfang März 2023 gilt und den Park täglich um 22 Uhr schließt, vorläufig außer Kraft gesetzt. Die Richter sehen die Klage als möglicherweise erfolgreich an, eine endgültige Entscheidung steht jedoch noch aus. Der Senat, der aus CDU und SPD besteht, hatte die Schließung beschlossen, um den Drogenhandel und andere kriminelle Aktivitäten im Park zu bekämpfen. Der Senat kann gegen das Urteil Beschwerde einlegen. In der Zwischenzeit sind bereits Vorkommnisse wie Sachbeschädigungen an den neuen Eingangstoren dokumentiert worden, und Proteste gegen die Schließung haben zugenommen. Eine wissenschaftliche Studie zur Analyse der Auswirkungen der Schließung soll nach dem Sommer durchgeführt werden.
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Die Entscheidung des Gerichts hat unmittelbare Auswirkungen auf die Anwohner und Parknutzer, die nun wieder Zugang zum Park in der Nacht haben.
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