Lettlands Regierungschefin Evika Silina tritt nach Drohnenvorfällen zurück
Krise in Lettland - Regierungschefin tritt nach Drohnen-Streit zurück
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Die lettische Premierministerin Evika Silina hat nach dem Rücktritt des Verteidigungsministers und einem Streit über Drohnenvorfälle an der Grenze zu Russland ihre Position aufgegeben. Ihre Koalition zerbrach, nachdem ein Partner die Unterstützung entzogen hatte, was zu einer Regierungskrise in Lettland führte.
- 01Evika Silina trat als Premierministerin Lettlands zurück.
- 02Der Rücktritt folgte einem Streit über Drohnenvorfälle an der Grenze zu Russland.
- 03Die Koalition verlor die Mehrheit im Parlament nach dem Rücktritt des Verteidigungsministers.
- 04Die Drohnen stürzten auf ein Öllager in Rezekne, ohne größere Schäden zu verursachen.
- 05Silina war erst seit September 2023 im Amt und ist die zweite Regierungschefin Lettlands.
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In Lettland hat die Premierministerin Evika Silina (50) ihren Rücktritt erklärt, nachdem ihre Drei-Parteien-Koalition aufgrund eines Streits über Drohnenvorfälle an der Grenze zu Russland zerbrochen ist. Der Konflikt begann mit dem Rücktritt von Verteidigungsminister Andris Spruds (54) von der linksgerichteten Progressiven-Partei, der für die unzureichende Reaktion auf zwei Drohnenvorfälle kritisiert wurde. Diese Drohnen, die ursprünglich aus Russland stammen sollten, erwiesen sich als ukrainische Drohnen, die auf Russland abgefeuert wurden, jedoch ihr Ziel verfehlten und in Rezekne auf ein leeres Öllager stürzten. Silina wollte Spruds durch den Militäroberst Raivis Melnis ersetzen, was zu Protesten der Progressiven führte, die daraufhin die Koalition aufkündigten. Um einem drohenden Misstrauensvotum zuvorzukommen, trat Silina zurück. Gemäß der lettischen Verfassung führt der Rücktritt des Regierungschefs auch zur Auflösung des gesamten Ministerkabinetts, das jedoch bis zur Bildung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt bleibt.
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Der Rücktritt von Silina könnte zu einer politischen Instabilität in Lettland führen, die sich auf die Regierungsführung und die Sicherheitspolitik auswirken könnte.
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